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Präambel
Der Betreiber der Website http://www.coomy.de, Nico Lindemann WEB
SOLUTIONS, Ostengasse 4, 93047 Regensburg wird nachfolgend Coomy
("wir") genannt.
Eine Firma bzw. deren Inhaber, welche die Veröffentlichung von
Informationen über sich und Ihre Angebote in Auftrag gibt, letztere wird
nachfolgend Kunde genannt.
Nutzer werden alle Internetsurfer genannt, welche die
Internetseiten von Coomy betrachten.
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Coomy und den Kunden.
Für Nutzer gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Coomy wird Sie ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) als Kunde für
seinen Internet-Auskunftsdienst registrieren und Ihre Veröffentlichungsaufträge entgegen nehmen.
Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben diesen schriftlich zugestimmt.
Sie versichern, sich nur im Rahmen Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit
als Kunde registrieren zu lassen.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis auf ein verbundenes Unternehmen
oder ein Unternehmen in Rechtsnachfolge zu übertragen. |
| 2. |
Änderungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir sind jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Widersprechen Sie den geänderten Bestimmungen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der elektronischen Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung nicht, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widersprechen Sie fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; wir behalten uns aber das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.
Sind die Änderungen und Ergänzungen aus zwingenden technischen
oder rechtlichen Gründen für uns unerlässlich, entfällt unsere Ankündigungspflicht und Ihr Widerspruchsrecht. Änderungen und Ergänzungen, die auf Grund solch zwingender rechtlicher Gründe vorgenommen werden, begründen keine Schadensersatzansprüche. |
| 3. |
Unsere Leistung
Wir halten die von Ihnen eingestellten Inhalte auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. Für das Datenmaterial sind wir nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten.
Wir verpflichten uns, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Den Download von Adressmaterial werden wir nicht erlauben. Jedoch ist Ihnen bekannt, dass wir keinen Einfluss auf die Nutzung der von Ihnen eingegebenen Inhalte durch die
Nutzer von Coomy haben.
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| 4. |
Ihre Anmeldung/Kündigung
Ein Vertrag über die Veröffentlichung Ihres Eintrags kommt nach Übersendung des von Ihnen ausgefüllten
Anmeldeformulars über das Internet durch Eingang des Entgelts für
den ersten Monat auf einem Konto von Coomy zustande. Das Auftragsformular müssen Sie wahrheitsgemäß und vollständig ausfüllen.
Der erste Abrechnungsmonat beginnt mit Eingang des Entgelts für
den ersten Monat auf einem Konto von Coomy und endet einen Tag vor
dem gleichen Tag des Folgemonats.
Der Vertrag wird für einen unbefristeten Zeitraum geschlossen. Bei
Sonderangebotenen gilt eine Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten. Ist
keine Mindestvertragslaufzeit vereinbart oder diese überschritten, kann der Vertrag jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Ende
des Abrechnungsmonats gekündigt werden. Die Kündigung kann per Email an
kuendigung@coomy.de erfolgen. Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt.
Einzelne kostenpflichtige Positionen können jederzeit gelöscht werden.
Angefangene Abrechnungsmonate werden als ganze Monate gewertet. eine
Rückerstattung bereits bezahlter Zeiträume erfolgt nicht.
Mit dem Bestellen von kostenpflichtigen Positionen beginnt ein neuer
Abrechnungsmonat. Bereits geleistete Zahlungen für zukünftige Zeiträume
werden angerechnet. Das Gleiche gilt für Tarif Upgrades.
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| 5. |
Zahlungsbedingungen
Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preis-Übersicht. Die Preis-Übersicht stellen wir in der jeweils gültigen Form auf unserer
Website zur Verfügung. Die Vergütung für die Veröffentlichung von
kostenpflichtigen Einträgen ist im Voraus zu Beginn des
Abrechnungsmonats zu entrichten und sofort fällig. Der Kunde
verpflichtet sich, nach Erhalt der Rechnung innerhalb von zehn Tagen diese
zu begleichen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
Nach Ablauf der ersten Rechnungsperiode bzw. der Mindestvertragslaufzeit sind wir berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen. Erhöht sich der Preis, sind Sie berechtigt, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Die Rechnungsstellung erfolgt per Email. Ist der Kunde per Email nicht
erreichbar, oder reagiert er nicht auf zugesandte Rechnungen, so erfolgt
die Zustellung per Brief. Für den Versand per Post wird eine
Bearbeitungsgebühr von 2,00 € je Sendung erhoben.
Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die gültige Umsatzsteuer hinzukommt.
Zahlungen werden entweder im Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto erhoben oder die Zahlung erfolgt durch Überweisung.
Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugriff auf Ihre Daten zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt. |
| 6. |
Ihre Verantwortlichkeiten
Sie versichern, zur Weitergabe und Verbreitung der von Ihnen gelieferten Daten berechtigt zu sein und Ihrerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
Sie sind für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der von Ihnen gelieferten Daten verantwortlich. Sie versichern ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Insofern stellen Sie uns von allen Nachteilen frei, die uns durch von Ihnen begangene Rechtsverletzungen entstehen.
Sie werden uns erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen und im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen treffen. |
| 7. |
Sperrung Ihres Eintrags
Wir sind berechtigt, Inhalte und Daten sowie Links zu Websites zu sperren, wenn wir feststellen, dass die Verletzung von geltenden wettbewerbsrechtlichen, strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen vorliegt. Dies gilt insbesondere, wenn Sie Informationen über verbotenes pornografisches Material, für den unerlaubten Handel mit Arzneimitteln, Waffen oder Drogen und für sonstige rechtswidrige Aktivitäten anbieten. Auch wenn wir aus wettbewerbsrechtlichen Gründen abgemahnt werden, sind wir zu einer sofortigen Sperrung berechtigt. Ferner sind wir in den genannten Fällen zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. |
| 8. |
Wartungsarbeiten
Wir sind berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden wir so gering wie möglich gehalten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von Ersatzansprüchen. |
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Gewährleistung/Haftung
Wir sind bemüht, die Abrufbarkeit der auf unseren Servern gespeicherten Daten 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten. Für nur unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit von
Coomy und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von uns nicht zu vertretenden Umständen außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, übernehmen wir ebenfalls keine Gewähr.
Wir behalten uns das ausdrückliche Recht vor, unsere Website insgesamt oder einzelne Teile auch ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon Ihr eigener Eintrag nicht betroffen ist.
Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige. Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
Die Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Falls die Nachbesserung endgültig fehlschlägt, haben Sie das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen.
Wir haften für eine von uns zu vertretende Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt und ersetzen bei einem von uns verschuldeten Sachschaden den Aufwand für die Wiederherstellung der Sachen bis zu einem Betrag in Höhe der in dem betreffenden Kalenderjahr gezahlten Vergütung. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten. Weitergehende Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der grob fahrlässigen Pflichtverletzung, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt. |
| 10. |
Infoseiten und Links
Der Kunde darf
keine Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren,
um die Herkunft eines Inhalts
zu verschleiern.
Coomy behält sich das Recht vor, Inhalte, die über die Coomy zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb
von Coomy zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies
gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen, die Reputation
von Coomy herabsetzen könnten, oder aus sonstigen
Gründen zu beanstanden sind.
Kunden dürfen auf Coomy keine Inhalte veröffentlichen, die für
Minderjährige nicht geeignet sind. Die Infoseite ist grundsätzlich jugendfrei
zu gestalten. Werden auf der Website des Kunden nicht jugendfreie Inhalte
angeboten, so ist eine geeignete Altersüberprüfung durchzuführen.
Entsprechendes gilt für Seiten, auf die durch
Eintrag einer URL verwiesen wird (Link oder andere Verweisformen).
Der Kunde wird im Falle der Zuwiderhandlung Coomy jeden daraus erwachsenen Schaden ersetzen.
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Gegenleistung
Wird als Gegenleistung ein Link vereinbart, so ist dieser innerhalb von 48
Stunden auf der Website des Kunden anzubringen. Der Gegenlink muss gut sichtbar auf Ihrer Website angebracht sein. Die Seite, welche den Gegenlink enthält, muss von der bei uns veröffentlichten Seite aus mit weniger als sechs Klicks erreichbar sein. Verboten sind versteckte oder irreführende Links sowie automatisch öffnende Popup-Fenster. Der Zugang zu der Seite, welche den Gegenlink enthält, sowie deren Indizierung darf Suchmaschinen nicht verboten,
erschwert oder unmöglich gemacht werden. Entfernt der Kunde den Link von seiner
Website oder bringt er diesen gar nicht erst an, so verwirkt er damit sein
Recht, die Bezahlung durch Erbringung einer Gegenleistung vorzunehmen. Weiterhin
wird für diesen Fall eine Vertragsstrafe von 10,00 € vereinbart, die der
Kunde innerhalb zehn Tagen ab Rechnungsstellung zu begleichen hat.
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| 12. |
Spam
Wird die gleiche Website mehrmals
angemeldet, oder werden mehrere Seiten mit überwiegend gleichem Inhalt
angemeldet (Spam), so werden sämtliche betroffenen Einträge mit sofortiger
Wirkung von Coomy entfernt. Für diesen Fall eine Vertragsstrafe von
50,00 € vereinbart, die der
Kunde innerhalb zehn Tagen ab Rechnungsstellung zu begleichen hat. Bereits an Coomy
bezahlte Rechnungsbeträge, deren entsprechende Leistung nicht oder nur
teilweise erfolgte, werden einbehalten. Im Zweifel sind all jene Anmeldungen als
Spam zu betrachten, bei denen kein 1:1-Verhältnis zwischen Firma und Website
vorliegt.
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| 12. |
Sonstiges
Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist
Regensburg.
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